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VEREINBARUNG ÜBER DIE NUTZUNG DER SOFTWARE INCOVERAGE

Die incoverage GmbH, Bonhoefferstraße 50, D-97222 Rimpar (die „incoverage“) stellt dem nachstehend bezeichneten Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die von incoverage entwickelte Software incoverage zur Messung, Dokumentation und Steuerung der Aktivitäten eines Unternehmens oder einer Organisation im Hinblick auf deren Ziele und Strategie sowie deren Kommunikation (die „Software“) zur Verfügung.

 

1. GEGENSTAND DER VORLIEGENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN UND DEFINITIONEN

(1)    incoverage stellt dem Kunden die von incoverage entwickelte Balanced-Scorecard Software incoverage (die „Software“) zur Nutzung gemäß den vorliegenden Nutzungsbedingungen (die „Nutzungsbedingungen“) bereit. Bei der Software handelt es sich um eine weltweit einmalige innovative Software im Bereich der „Balanced Scorecard“ zur Messung, Dokumentation und Steuerung der Aktivitäten eines Unternehmens oder einer Organisation im Hinblick auf deren Visionen und Strategien.

(2)    Die Nutzungsbedingungen haben ausschließlich die Nutzungsüberlassung der Software zum Gegenstand; etwaige weitere von incoverage zu erbringende Leistungen, beispielsweise die Einrichtungsschulung, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung in Textform zwischen incoverage und dem Kunden (gemeinsam die „Parteien“).

(3)    Die Nutzung der Software wird grundsätzlich auf der Grundlage eines Software as a Service Modells (das „SaaS-Modell“) angeboten. Dies bedeutet, dass die Software und die IT-Infrastruktur bei incoverage betrieben und vom Kunden als Webinterface genutzt werden können. Eine hiervon abweichende Bereitstellung der Software bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung der Parteien in Textform.

(4)    Der Funktionsumfang und die Spezifikationen der Software ergeben sich aus der Systembeschreibung der Anlage 1 zu diesen Nutzungsbedingungen. Die Software bietet folgende grundlegende Funktionalitäten:

a.    Freie Definition der für ein Unternehmen wichtigen Perspektiven, terminierten Ziele, KPIs und Frühwarnindikatoren,

b.    Messung, Dokumentation, Steuerung und Kontrolle der Aktivitäten des Unternehmens,

c.    Kollaboration auf Mitarbeiterebene

 

2.    NUTZUNGSRECHTSEINRÄUMUNG

(1)    incoverage räumt dem Kunden ein einfaches, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes und nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen begrenztes Nutzungsrecht zur vertragsgemäßen Nutzung der Software ein (das „Nutzungsrecht“):

a.    Das Nutzungsrecht beinhaltet in Abhängigkeit von der mit dem Kunden vereinbarten Edition (Free/Basic/Business/Enterprise) den Gebrauch der Software durch drei unterschiedliche Benut-zergruppen: (i.) Admin, (ii.) Leiter und (iii.) Standarduser (gemeinsam die „User“).

b.    Das Nutzungsrecht ist auf User, welche dem Betrieb des Kunden organisatorisch zugeordnet sind, beschränkt. Das Nutzungsrecht ist ohne die vorherige Zustimmung von Inoverage in Textform weder übertragbar noch unterlizenzierbar.

c.    Das Nutzungsrecht gewährt in Abhängigkeit von der mit dem Kunden vereinbarten Edition (Ba-sic/Business/Enterprise/individuell) den Gebrauch der Software durch die vereinbarte Anzahl an Usern

(2)    Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software ohne vorherige schriftliche Zustimmung von incoverage über die in Ziffer 2 (1) bestimmte Nutzung hinaus zu nutzen oder Dritten zur Nutzung zur Verfügung zu stellen oder zugänglich zu machen.

(3)    Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu analysieren, zu disassemblieren, dekompilieren oder in irgendeiner Weise zu entschlüsseln, zu verändern, zu bearbeiten oder auszulesen, auszuwerten oder in einer sonstigen Weise zu verwenden, die über die vertragsgemäße Nutzung i.S.d. Ziffer 2 hinausgeht.

(4)    Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die ihm zur Verfügung gestellten Zu-gangsdaten der Software oder über diese auf die Software durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.

 

3.    FREISCHALTUNG DER SOFTWARE

(1)    Die Software wird für den Kunden mit Beginn der Vertragslaufzeit zur Nutzung freigeschalten. Im Zuge der Freischaltung erhält der von dem Kunden zu bezeichnende Admin die für die Nutzung der Software erforderlichen Zugangsdaten und die Bedienungsanleitung der Software.

(2)    Bei der Edition Basic steht dem Kunden das Recht zu, jederzeit über seinen Admin optional zur Grundausstattung (1 Admin + 1 User) (die „Grundausstattung“) weitere User (die „Zusatzuser“) für den Zeitraum der verbleibenden Vertragslaufzeit der Edition Basic entgeltlich (Ziffer 4 (4)) freizuschalten. Die Vertragslaufzeit für die Zusatzuser ist an die Vertragslaufzeit der Edition Basic (Grundausstattung) ge-bunden und verlängert sich automatisch im Falle einer Vertragsverlängerung (Ziffer 11) der Edition Basic (Grundausstattung).

 

4.    VERGÜTUNG, ABRECHNUNG UND FÄLLIGKEIT, STEUERN

(1)    incoverage erhält von dem Kunden als Gegenleistung für die Einräumung des Nutzungsrechts die mit ihm vereinbarte Lizenzgebühr als Vergütung.

(2)    Die Lizenzgebühr versteht sich jeweils zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3)    Die Lizenzgebühr wird gemäß der mit dem Kunden getroffenen Vereinbarung entweder monatlich oder jährlich im Voraus innerhalb von 10 Tagen nach ordnungsgemäßer Rechnungsstellung fällig.

(4)    Die zusätzliche Lizenzgebühr für die Zusatzuser der Edition Basic (die „Zusätzliche Lizenzgebühr“) wird entsprechend der mit dem Kunden getroffenen Vereinbarung über die Zahlungsweise für die Lizenzgebühr der Edition Basic (Grundausstattung) wie folgt abgerechnet:

a.    Bei vereinbarter monatlicher Zahlungsweise erfolgt die Rechnungsstellung zusammen mit der Fakturierung der Lizenzgebühren für die Edition Basic (Grundausstattung), und

b.    Bei vereinbarter jährlicher Zahlungsweise erfolgt die Rechnungsstellung einmalig nach der Freischaltung des Zusatzusers für die verbleibende Vertragslaufzeit, wobei auf die Zusätzliche Lizenzgebühr (i.) ein Rabatt in Höhe von 10% gewährt wird, wenn die Freischaltung von Zusatzu-sern bereits zum Zeitpunkt des Vertragsbeginns erfolgt und (ii.) ein Rabatt in Höhe von 5% eingeräumt wird, wenn die Freischaltung von Zusatzusern nach dem Zeitpunkt des Vertragesbe-ginns stattfindet.

Die Zusätzliche Lizenzgebühr wird innerhalb von 10 Tagen nach ordnungsgemäßer Rechnungsstellung gemäß Ziffer 4 (4) auf das in Ziffer 4 (3) bezeichnete Bankkonto von incoverage zur Zahlung durch Überweisung fällig. Erfolgt die Freischaltung der Zusatzuser untermonatig, so wird die Zusätzliche Lizenzgebühr für den davon betroffenen Monat lediglich zeitanteilig fakturiert.

 

5.    PFLICHTEN DES KUNDEN

(1)    Grundlegende Voraussetzung für die Nutzung der Software auf Basis der standardmäßigen Bereitstellung der Software über das SaaS-Modell sind ein internetfähiges Endgerät und ein marktgängiger Webbrowser, welche der Kunde selbst vorzuhalten hat.

(2)    Wird die Software ausnahmsweise nicht auf Basis des SaaS-Modells dem Kunden zur Verfügung gestellt, sondern auf der eigenen IT-Infrastruktur des Kunden betrieben, hat der Kunde selbst für die Bereitstel-lung und Aufrechthaltung der für den Einsatz der Software erforderlichen IT-Infrastruktur und der dazugehörigen Systemvoraussetzungen zu sorgen. Der Kunde wird incoverage Zugang zu der IT-Infrastruktur, insbesondere der Serverumgebung in der Form gewähren, dass incoverage die Software installieren kann. Die Einzelheiten bleiben einer gesonderten Vereinbarung zwischen den Parteien vor-behalten.

(3)    Der Kunde bleibt für die Nutzung der Software und die verwendeten Inhalte in Übereinstimmung mit den rechtlichen, insbesondere datenschutzrechtlichen- und urheberrechtlichen Erfordernissen aus-schließlich selbst verantwortlich.

(4)    Der Kunde stellt incoverage von sämtlichen Ansprüchen Dritter und Schäden frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Software, etwa bei Verwendung rechtswidriger Inhalte durch den Kunden oder mit der Billigung oder Kenntnis des Kunden beruhen oder die sich insbesondere aus urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Software im Zusam-menhang stehen.

 

6.    GEWÄHRLEISTUNG UND SUPPORT

(1)    incoverage gewährleistet, dass die Software frei von Rechten Dritter ist, die einer vertragsgemäßen Nutzung entgegenstehen.

(2)    incoverage gewährleistet weiterhin, dass der Funktionsumfang und die Spezifikationen der Software im Wesentlichen den Angaben in Anlage 1 entsprechen. Für den Fall etwaiger Abweichungen der Software von den in den Anlage 1 niedergelegten Eigenschaften, ist der Kunde berechtigt, von incoverage innerhalb einer Frist von 4 Tagen Nachbesserung zu verlangen; die Supportzeiten von incoverage ergeben sich aus Anlage 1. Mängelansprüche bestehen nicht bei einer unerheblichen Abweichung von den Spezifikationen und bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Gebrauchstauglichkeit der Software. Beschreibungen der Software gelten ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung nicht als eine Beschaf-fenheitsvereinbarung oder Garantie.

(3)    incoverage übernimmt keinerlei Gewährleistung und Haftung für Mängel der Software, (i.) die darauf beruhen, dass die Software in einer Hardware- und Softwareumgebung eingesetzt wird, die den von incoverage gemachten Vorgaben nicht entspricht und/oder (ii.) die auf einen Fehler in der eigenen IT-Infrastruktur des Kunden, insbesondere in Fällen nach Ziffer 5 (2), zurückzuführen sind.

(4)    Der Kunde ist verpflichtet, incoverage Mängel der Software unverzüglich in Textform anzuzeigen. Bei Sachmängeln erfolgt dies unter Beschreibung der Zeit des Auftretens der Mängel und der näheren Umstände.

(5)    Das Recht auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz wegen Sachmängeln an der Software wird ausgeschlossen. Dem Kunden wird jedoch ausdrücklich das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nachbesserung eine Herabsetzung der Vergütung (Lizenzgebühr) oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.

(6)    incoverage übernimmt keine Gewähr für die vom Kunden bezweckte Verwendbarkeit oder den wirtschaftlichen Erfolg der Software.

 

7.    HAFTUNG

(1)    incoverage haftet dem Grunde nach nur für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. „Kardinalpflichten“, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von incoverage, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen und für Schäden, für die nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften eine Haftung vorgesehen ist.

(2)    Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet incoverage nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

(3)    Soweit nicht nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften eine Haftung vorgeschrieben ist, ist die Haftung von incoverage der Höhe nach begrenzt auf die Deckungssumme der hierfür bestehenden Versicherung von incoverage.

 

8.    VERJÄHRUNG

Sämtliche Ansprüche des Kunden aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag verjähren in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Diese Verjährungsfrist findet keine Anwendung auf vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, auf Schäden an Leben, Körper und Gesundheit und soweit gesetzliche Verjährungsbestimmungen zwingend anzuwenden sind.

 

9.    NICHTANGRIFFSKLAUSEL

Der Kunde ist verpflichtet, an der Software bestehende Schutzrechte weder selbst anzugreifen, noch durch Dritte angreifen zu lassen oder andere beim Angriff in irgendeiner Form zu unterstützen.

 

10.    DATENSCHUTZ

(1)    incoverage erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. incoverage beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird incoverage Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

(2)    Ohne die Einwilligung des Kunden wird incoverage Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3)    Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von incoverage unter www.incoverage.de/impressum in druckbarer Form abrufbar ist.

(4)    Wenn und soweit incoverage personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers erhebt, verarbeitet oder nutzt, finden die Bestimmungen der Vereinbarung zur Datenverarbeitung im Auftrag § 11 BDSG Anwendung, welche die Parteien gesondert abschließen werden.

(5)    Wenn und soweit der Kunde mit der Software personenbezogenen Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt, ist er für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdaten-schutzgesetzes und Telemediengesetzes allein verantwortlich.

 

11.    VETRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

(1)    Es gilt die vereinbarte Vertragslaufzeit (die „Vertragslaufzeit“). Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.

(2)    Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn:

a.    der Kunde die Lizenzgebühr für zwei aufeinander folgende Monate nicht entrichtet, und trotz schriftlicher Abmahnung durch incoverage die ausstehende Lizenzgebühr nicht innerhalb einer Frist von weiteren 14 Tagen bezahlt,

b.    über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wird,

c.    bei dem Kunden Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung vorliegt, oder

d.    eine Partei schuldhaft gegen eine von ihr in diesem Vertrag übernommene wesentliche Verpflichtung verstößt, insbesondere Verstöße gegen die Ziffern 2 oder 9, und das vertragswidrige Verhalten trotz schriftlicher Abmahnung nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen einstellt.

(3)    Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4)    Mit Beendigung dieses Vertrages endet das Nutzungsrecht. Im Falle der Bereitstellung der Software auf Basis des SaaS-Modells endet die Freischaltung der Software für den Kunden automatisch. Sofern der Kunde die Software auf der eigenen IT-Infrastruktur betreibt ist er mit Beendigung des Vertrages ver-pflichtet, den Gebrauch der Software einzustellen und diese sowie etwaige Kopien unverzüglich an den Lizenzgeber herauszugeben oder diese gegen Nachweis zu vernichten.

 

12.    SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(1)    Die Rechtsbeziehung zwischen incoverage und dem Kunden unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf – CISG) und des Kollisionsrechts.

(2)    Für sämtliche vertraglichen und damit im Zusammenhang stehenden außervertraglichen Streitigkeiten der Parteien sind die für Würzburg örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Bundes-republik Deutschland hat.

(3)    Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auf das Vertragsverhältnis der Parteien keine Anwendung. Der Geltung allgemeiner Geschäftsbedingung des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn incoverage in Kenntnis solcher Bedingungen Leistungen erbringt, ohne im Einzelfall den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden zu widersprechen.

ANLAGE 1 (SYSTEMBESCHREIBUNG/ LEISTUNGSUMFANG)

•    Cloudbasiertes KPI Management: der Kunde hat durch incoverage die Möglichkeit, Kennzahlen zu definieren und diese in Soll-Ist-Vergleichen darzustellen.

•    Interaktives Notizbuch: der Kunde kann verschiedene Informationen in incoverage ablegen, diese in verschiedene Bereiche einteilen und Dateien anhängen.

•    Task Management: der Kunde hat in incoverage die Möglichkeit, Aufgaben an die User zu delegieren und diese Aufgaben zu verfolgen.

•    Internes Hosting: Es besteht die Möglichkeit, incoverage auch auf dem LAN des Kunden zu betreiben.